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- Rund 2000 Teilnehmer bei »Perspektivenkongress« in Berlin
- Konzepte für Steuergerechtigkeit, Bürgerversicherung und
Arbeitszeitverkürzung
Mit rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat der
»Perspektivenkongress«, der heute in der TU Berlin zu Ende
geht, die Erwartungen der Veranstalter weit übertroffen. Unter
dem Motto »Es geht auch anders!« ging es in 125 Veranstaltungen
um Alternativen zur neoliberalen Politik und Strategien zu
ihrer Durchsetzung. In den Vorträgen, Workshops und Podien
wurde deutlich, dass es - anders als von Regierung und
Opposition behauptet - viele realisierbare Alternativen gibt.
Statt die sozialen Sicherungssysteme abzubauen und zu
privatisieren, sollten sie zu einer umfassenden
Bürgerversicherung für alle Menschen und Einkunftsarten
ausgeweitet werden. Auf große Zustimmung stieß auch das Konzept
einer »Solidarischen Einfachsteuer« von ver.di und Attac, das
kleine und mittlere Einkommen entlastet, während Steuerflucht
bekämpft wird. Den aktuellen Bestrebungen, die Arbeitszeiten zu
verlängern, setzte der Kongress die Forderung nach Umverteilung
und Verkürzung der Arbeitszeiten entgegen. Auf breite Ablehnung
stießen die Hartz-Gesetze, die für Millionen Menschen auch
jeden noch so schlecht bezahlten Job für zumutbar erkären oder
sie in die Armut treiben. Gefordert wurden stattdessen
existenzsichernde Löhne, auskömmliche Renten und eine
Grundsicherung für alle.
Beim Kongress wurde zudem deutlich, dass viele politische
Fragen im Zeitalter der Globalisierung nicht auf nationaler
Ebene zu lösen sind, sondern dass soziale Rechte auf
internationaler Ebene durchgesetzt und ausgeweitet werden
müssen. Dazu müsse die EU dringend ihre neoliberale
Orientierung aufgeben und demokratischer werden.
Um einen Richtungswechsel in der Politik zu erreichen, wollen
die Träger des Kongresses, darunter neben Gewerkschaften
Organisationen aus Wissenschaft, Kirche, Sozialverbänden und
viele weitere politische Initiativen und soziale Bewegungen,
ihre Zusammenarbeit ausbauen. Neben lokalen Bündnissen wurden
beim Kongress Aktionen zu den Themen Steuergerechtigkeit und
Arbeitszeitverkürzung beraten. Auch zeichnet sich ab, dass es
im nächsten Jahr erstmals ein Sozialforum in Deutschland geben
wird.
Berichte und Fotos von vielen Veranstaltungen des Kongresses:
http://www.perspektivenkongress.de
Für Rückfragen:
- Cornelia Haß (Pressesprecherin ver.di), Tel. 0160-1528827
- Malte Kreutzfeldt (Pressesprecher Attac), Tel. 0170-2334746
- Michael Knoche (Pressesprecher IG BAU), Tel. 0171-5316472
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