Als Hintergrund für diese Politik sieht er Entwicklungen, durch welche die Grundlagen einer gesellschaftlich organisierten Solidarität wegbrechen: So gebe es nicht mehr die ununterbrochene Erwerbsbiografie, die lebenslange Partnerbindung der Frau an den erwerbstätigen Mann oder den Normalfall des Haushalts mit mehreren Kindern. In der Konsequenz hätte die Basis der gesellschaftlichen Solidarität eigentlich ausgeweitet werden müssen. Aber das Gegenteil geschehe durch die Politik. Die politische Klasse führe einen Feldzug gegen die sozialen Sicherungssysteme mit der Begründung, sie seien zu teuer. Nun würden »Grundrechtstatbestände privatisiert«.

Wie war das möglich? Hengsbach beschreibt die Situation in sechs Hypothesen:

1. Das neoliberale Programm zur Lösung diverser gesellschaftlicher und internationaler Probleme klang zunächst plausibel.
2. Die marktradikale Propaganda hätte nicht so erfolgreich sein können ohne die Machtbasis der USA mitsamt von ihr abhängiger Institutionen (WTO u. a.).
3. Die wirtschaftlichen und politischen Eliten erklärten dem Volk das Weltgeschehen mit behaupteten Trends und Megatrends, die politisch nicht verändert werden könnten, denen die Gesellschaften vielmehr ausgeliefert seien. Zur Anpassung gebe es angeblich keine Alternative.
4. Für die sozialen Probleme wurden Sündenböcke gesucht und angeboten: Kranke, die Arbeitslosen selbst, Ehefrauen, die Sozial-Bürokratie usw. Überdies sei zu fragen, warum das marktliberale Dogma in der Öffentlichkeit, auch bei den sozialen Bewegungen, soviel Zustimmung gefunden hat. Hier bot Hengsbach ein Bündel an Erklärungen, vom individualistischen Selbstbild über die mangelnde Fähigkeit, ökonomisches Wissen zu verarbeiten, bis hin zur marktradikalen Propaganda.
5. Am Ende freilich sah er auch einen Hoffnungsschimmer: Die Reformen würden als Abwärtsspirale empfunden, der Feldzug gegen die sozialen Sicherungssysteme komme ins Stocken. Und: »Die politischen Entscheidungsträger sehe sich schon in Deckung gehen.«

Jürgen Räuschel

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