»Perspektivenkongress
- Es geht auch anders« 14. - 16. Mai Berlin |
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Berichterstattung |
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Eröffnungspodium – Freitag
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mit Moderation Bascha Mika, taz |
 Bildergalerie hier |
Nach der Rede von Prof. Dr. Hengsbach im vollen Audimax der TU Berlin
wies in der zweiten Rede des Tages Luciana Castellina von "Il Manifesto"
auf die Änderung der politischen Kultur hin, auf das Vakuum, in dem,
wenn überhaupt, nur eine Partei mit einem neuen Konzept - eher im
Sinne Gramsci- Sinn machen könnte, einer Partei ohne "Sozialmanager
oder Avantgarde".
Eine Überwindung des Verzichts auf politische Einflußnahme
könne nicht von selbst gelingen.
Langfristige Kosten habe die Gesamtheit zu tragen. Notwendig sei - sicherlich
u.a.- die Stimulierung von Selbstverantwortung und ehrenamtlicher Arbeit
und fragt, wie kollektive Dienste zu schaffen seien.
In der anschliessenden Podiumsdiskussion führte Bascha Mika von der
Taz als Moderatorin ein und an, daß viel Vertrauen in Institutionen
wie den Kirchen verloren seien und auch viel Mißtrauen bei der "kritischen
Jugend" gegenüber Attac. Pedram Shayar von Attac wundert sich
nicht bei den Erfahrungen mit den Grünen und der Pds, Attac sei aber
am wenigsten betroffen. Er sieht den Abbau und die Unterhöhlung der
Demokratie, fordert einen "Systemwechsel", nicht Sozialabbau
hier, Kürzung da. Gerade nach dem 9.11. würden Freiheitsrechte
massiv eingeschränkt mit dem Hinweis auf "Sicherheit".
Seit Thatcher sei ein historischer Umbruch im Gangenach dem Motto: Keine
Alternative (Tina)
Ebenso wie Martina Wasserloos-Strunk vom Reformierten Bund den "neoliberalen
Mist" und die Ökonomie bemängelt als auch den Aufruf zum
"guten Willen" und zum Verzicht von Seiten der Kirchen –
die Basisgruppen würden hinten runter fallen und nicht gehört
– beklagt Jürgen Peters von der IG Metall, daß immer
nur an die Verzichtsmentalität der Leute appeliert würde. Die
rigide Form des Kapitalismus zeige sich, 3,5-3,7 Mrd. € an Kaufkraft
sei verloren gegangen, 90% entlastet bei Raufsetzung der Beitragsbemessungsgrenze,
aber immer wenn sich die Gewerkschaften kritisch zeigten, käme gleich
der Vorwurf, sie seien Blockierer und würden totgeschwiegen. Arbeitnehmerbegehren
müsse in die Betriebe. Er fragt, wieviel Macht die Gewerkschaften
wirklich haben und sinniert, wieviele Pflaumen in ihren Reihen und wieviele
neoliberal in ihren Köpfen seien.
Gustav Horn vom DIW Berlin sagt, daß Unternehmensführung eben
nicht Gesellschaftspolitik sei, was sich besonders beim Thema "Sparen"
zeige. Diese Devise sei zwar auf den ersten Blick "logisch"
aber falsch. Schröder sei "getreiben" mit der Agenda 2010
u.a. von der Wissenschaft, da es auch dort eine "herrschende Meinung"
gäbe. Experten sei zuviel zugetraut worden, gingen sie in die Politik
verließen sie ihr Expertentum, würden ideologisch. Dieses verstärkt
durch die Medien , noch dazu die Berichterstattung der Medien im 1:30
Min.- Format. Er sieht eine Trendwende, noch nicht in Deutschland, aber
in den USA, einen langen Weg und die Notwendigkeit von Zähigkeit
und Ausdauer.
P. Shayar sieht eine "Einheitspartei" im deutschen Bundestag
wie auch im Berliner Senat, sieht in der Homogenisierung und Gleichmacherei
eine "neue Qualität" aber eben neben den Schwächen
des alten Sozialstaats auch die Herausforderung, dem im Interesse neoliberaler
Ideologie gewendetem Bedürfnis nach Flexibilität entgegenzutreten.
Studiengebühren stoppe das soziale Leben an den Unis.Attac sei zwar
noch zu weit weg von den Verlierern und deren Alltagssorgen, aber auch
wenn es manchmal langsam mache eben auch eine Herausforderung, wenn 17-
und 70jährige miteinander kommunizierten. Es gelte, stabile soziale
Räume zu schaffen, das Recht auf Mobilität einzufordern
aber auch "immer wieder auf`s Ganze zurückzukommen".
Ausführlich aber unvollständig von Ulrich Bals
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